AGB

Hermine Neuschwander Büroservice

im folgenden HNB

Hermine Neuschwander
Botnangerstraße 46
70193 Stuttgart
Deutschland

1. Anwendungsbereich

Für Kaufverträge und Bestellungen bei HNB gelten ausschliesslich diese Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlichen Anerkennung durch HNB wirksam.

2. Vertragsschluss

Die Angebote auf der Website von HNB sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei HNB Waren zu bestellen. Deshalb ist HNB im Falle der Nichtverfügbarkeit trotz Bestellung des Kunden nicht zur Leistung verpflichtet. Mit Bestellung durch den Kunden gibt dieser ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung von HNB kommt erst dann zustande, sofern HNB die Bestellung des Kunden entweder in Textform bestätigt oder die Ware an den Kunden ausliefert. Beides gilt als Annahme des durch die Bestellung des Kunden abgegebenen Vertragsangebotes. Die Annahme kann innerhalb von 7 Kalendertagen erklärt werden.

Nach Erhalt der Bestellung durch den Kunden wird HNB den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden, hierfür muss aber ein ausdrücklicher Hinweis durch HNB erfolgt sein. Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Vertragspartners begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäss, wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.

Der HNB behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen.

3. Leistungs- und Lieferungspflicht

Bei Zustandekommen des Kaufvertrages gilt eine bestimmte Lieferfrist nicht als vereinbart, soweit nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde. Im allgemeinen beträgt die Lieferfrist zwischen 4-10 Werktagen. Nach Annahme der Bestellung des Kunden und Zustandekommen des Vertrages ist das Einhalten einer Lieferfrist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab (kongruentes Deckungsgeschäft) und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die HNB nicht zu vertreten hat, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt; dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Der Kunde wird bei Rücktritt wegen Nichtverfügbarkeit aus oben genannten Grund unverzüglich informiert und etwaige bereits entrichtete Beträge werden unverzüglich erstattet.

Ist HNB die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als 3 Wochen nach Zustandekommen des Vertrages aufgrund der oben genannten Gründe nicht möglich, so ist der Kunde (unabhängig von seinem Widerrufsrecht, siehe ziff. 4) zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, ohne dass ihm Schadensersatzansprüche zustünden. Eine bereits erbrachte Leistung des Kunden wird unverzüglich erstattet.

Bei aller Sorgfalt unterläuft auch uns einmal ein Fehler. Deshalb gilt, dass wir uns bei Irrtümern, unvertretbaren Preis- und Produktänderungen, sowie Lieferengpässen unserer Vorlieferanten die Auslieferung ihres Auftrags vorbehalten.

4. Widerrufsbelehrung

Nachfolgend wird der Kunde ausdrücklich auf sein Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen hingewiesen:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Hermine Neuschwander Büroservice
Inhaber Frau Hermine Neuschwander
Botnangerstraße 46
70193 Stuttgart
Tel-Nr.: +49 (0)711 – 654204
Email-Adresse: info@myworld-calender.de
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Preise

Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten von myworld-calender.de dargestellt wurden. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von HNB inklusive Umsatzsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand (siehe Ziff. 6, unter Versandkosten).

6. Bearbeitung von Bestellungen/ Durchführung des Vertrages

Bearbeitung von Bestellungen

HNB wird Bestellungen in der Regel innerhalb von 48 Stunden bearbeiten. Spätestens innerhalb von 7 Tagen wird HNB Mitteilung machen, wenn die bestellten Produkte nicht verfügbar sind, so dass eine Annahme der Bestellung des Kunden abgelehnt werden muss.

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird HNB diese in der Regel innerhalb von 4-10 Werktagen nach Bezahlung ausliefern, ohne dass verbindliche Lieferfristen gelten.

Verpackung- und Versand

Versandpauschale nach Deutschland: 5,99 €
Versand ins EU-Ausland: auf Anfrage

Entstehen dem HNB aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

7. Zahlungsbedingungen

HNB stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus. HNB liefert nur nach Vorkasse oder Bezahlung per Paypal.

8. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HNB.

9. Gewährleistung und Haftung

Bei Mängeln an einem gelieferten Produkt hat der Kunde zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. HNB ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismässigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

Schlagen die Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadensersatz verlangen.

War die Reklamation offensichtlich unberechtigt, also auch für den Kunden ohne weiteres erkennbar unberechtigt, und der Artikel mangel- und fehlerfrei, ist  HNB berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von 10,00 € in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, HNB verbleibt der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht. Etwaige Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

10. Haftungsbeschränkung

Eine Haftung auf Schadenersatz von HNB ist bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von HNB ausgeschlossen, ebenso auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen von HNB.

Der Haftungsausschluss greift nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. Gleiches gilt bei Vorliegen einer Garantie oder soweit die Pflichtverletzung auf grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder Arglist von HNB oder einem seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Gleichermassen bleiben die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes unberührt.

11. Gewährleistungs-/Verjährungsfristen

Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er sich bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen. Ohne Bestätigung trägt der Kunde die Beweislast für einen Transportschaden. Die Ware selbst ist auf sichtbare Transportschäden unverzüglich, und spätestens am folgenden Werktag nach Empfang der Ware auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Dabei entdeckte Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Versäumt der Kunde die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden.

Es gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht.

12. Datenschutz

HNB wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Sämtliche von Kunden erhobene persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert (Hinweis gem. § 33 Bdsg) und nur im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung weitergegeben (z.B. Druckerei, Zusteller der Waren). In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

13. Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist ausschliesslich Deutsch; dies gilt auch, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, bei Bestellungen aus dem Ausland.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die unwirksame Regelung wird vielmehr durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Stuttgart ist ausschliesslicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

Es gilt ausschliesslich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Stuttgart, Mai 2013